WAR ON IRAK

Heise: Der Wille zum Krieg triumphiert über das Recht

Bush und Blair beginnen ihren völkerrechtswidrigen Krieg

Bush habe komplett die Verbindung zur Realität verloren, meinte unlängst der Wirtschaftsprofessor Paul Krugman: "Die Entmachtung Saddams ist inzwischen eindeutig eine Obsession geworden." Nun könnte die Wirklichkeit jedoch selbst wieder Kontakt mit dem US-Präsidenten aufnehmen, wenn er diese Obsession in einigen Wochen ausgelebt haben dürfte. Eine dieser Wirklichkeiten sollte die Frage sein, ob sich Bush, Blair, Aznar und die anderen selbstermächtigten Kriegsherren in naher oder ferner Zukunft für das nun einsetzende Gemetzel vor dem Internationalen Strafgerichtshof oder einem vergleichbaren Tribunal rechtfertigen müssen. Die USA haben zwar das Statut nicht unterzeichnet, aber das allein dürfte im Blick auf andere historische Prozesse dieser Art, denen Kriegstreiber auch ohne ihre vorhergehende Einverständniserklärung unterworfen wurden, weniger das Problem sein, als eben die pure Gewalt, sich dem Recht und der Rechenschaft zu entziehen.