WAR ON IRAK

Tagesanzeiger: «Irak hat die letzte Chance versäumt»

Die USA haben gemeinsam mit Grossbritannien und Spanien dem Uno-Sicherheitsrat den Entwurf einer neuen Irak-Resolution vorgelegt. Danach soll das höchste Uno-Gremium beschliessen, dass Irak seine «letzte Chance» zur Abrüstung nicht genutzt hat.
Zugleich brachten Frankreich, Deutschland und Russland ein gemeinsames Memorandum ein, das von ihren Uno-Diplomaten als «politischer Gegenentwurf» bezeichnet wurde. China unterstützt nach den Worten seines Uno-Botschafters Wang Yingfan das französische Memorandum.
In dem Resolutionsentwurf der USA, Grossbritanniens und Spaniens wird Irak kein Ultimatum gestellt. Das Papier beruft sich allerdings auf Kapitel VII der Uno-Charta, in dem die Anwendung militärischer Gewalt unter bestimmten engen Bedingungen erlaubt wird.